07.05.2015

Blitzer-Apps illegal?


Blitzer-Apps, die Autofahrer mitteilen, wo sich auf der Strecke feste oder mobile Blitzgeräte befinden, sind gemäß. §23 Abs. 1 b StVO verboten. 

Blitzerwarner-Apps, wie zB iCoyote nutzen eine rechtliche Grauzone. Sie geben keine direkten Hinweise zum Standpunkt der Tempomessstellen, sondern informieren den Autofahrer lediglich über Risikozonen, also Straßenabschnitte, in denen mit Blitzern zu rechnen ist. Diese Risikozonen messen auf Autobahnen vier Kilometer, auf Landstraßen zwei Kilometer und innerorts 500 m.
Ob es rechtlich zulässig ist, diese App zu verwenden, ist noch nicht geklärt. Es ist aber stark zu bezweifeln. § 23 I b StVO ist sehr weit gefasst. Er verbietet Geräte mitzuführen, die dafür bestimmt sind, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen.
Darüber hinaus ist es verboten Smartphones während der Fahrt zu nutzen.

Als einzig legale Methoden sich über Blitzer zu informieren verbleiben damit Radio und Internet.
Über das Internet können Autofahrer bei der Routenplanung zu Hause Standorte von Blitzern zB über Straßenkarten recherchieren. Diese Informationen dürfen auch ausgedruckt und für die Fahrt mitgenommen werden.