FlatPress My FlatPress blog FlatPress Admin 2018 2018-10-15T19:13:34+00:00 Admin ~/ Wer muss mir den Schaden ersetzen wenn nach einem unverschuldeten Unfall die Werkstatt meinen Schaden nicht ordentlich repariert? ~/?x=entry:entry170529-090604 2017-05-29T09:06:04+00:00 2017-05-29T09:06:04+00:00

GoeVB_Werkstatt.jpgSind die Reparaturleistungen einer Werkstatt mangelhaft, stellt sich die Frage, wer die daraus resultierenden Folgeschäden (z. B. Kosten der Nachbesserung, verlängerter Nutzungsausfallschaden) zu tragen hat. 

Dieses Risiko hat in der Regel die für den Unfall haftende Partei zu tragen, welche ja ebenfalls für die Mehrkosten aufkommen müsste, wenn sie (theoretisch) selber die Werkstatt  ausgewählt hätte (BGH VI ZR 314/90). Die für den Unfall haftende Partei muss auch den einen weiteren Schaden ersetzen, der bei Reparaturarbeiten in der Werkstätte verursacht wird (z. [Mehr lesen…]

Wie verhalte ich mich mit einem Segway im Straßenverkehr richtig? ~/?x=entry:entry160414-113243 2016-04-14T09:32:43+00:00 2016-04-14T09:32:43+00:00

segway.jpgSegways gelten in der Straßenverkehrsordnung als elektronische Mobilitätshilfen. Sie müssen grundsätzlich auf für den Radverkehr bestimmten Verkehrsflächen (Schutzstreifen, Radwegen) fahren, wenn diese vorhanden sind. Sollte kein Radweg vorhanden sein, dann müssen Segways grundsätzlich auf der Fahrbahn fahren und dürfen nicht den Gehweg nutzen. Auf Bundens-, Landes- oder Kreisstraßen sind Segways nicht erlaubt. [Mehr lesen…]

Was sind Radwege und wann müssen sie benutzt werden? ~/?x=entry:entry160413-102516 2016-04-13T08:25:16+00:00 2016-04-13T08:25:16+00:00

post5.pngRadwege sind besondere Wege die dazu dienen Radfahrer, aufgrund von Unfallverhütung und Verkehrsentmischung, von der Straße fernzuhalten. Sie dienen als vorwiegend dem Schutz der Radfahrer, weshalb ein Radfahrer auch bei bestimmten Schäden haftet, die bei der Benutzung des Radweges nicht entstanden wären.
Radwege sind daher auch nur Radfahrern vorbehalten und dürfen prinzipiell nicht von anderen Verkehrsteilnehmern genutzt werden. Insbesondere dürfen diese nicht durch Autos zugeparkt werden. [Mehr lesen…]

Was stellt im Straßenverkehr eine Behinderung des Verkehrs dar? ~/?x=entry:entry160408-102652 2016-04-08T08:26:52+00:00 2016-04-08T08:26:52+00:00

640px-Radwegparker.jpg- Parken im Profilbereich der Straßenbahn

- Jemanden bei Ausfahren zu hindern der widerrechtlich auf seinem Privatgrund parkt

- Den Verkehr aufhalten um seinem Kunden das ausfahren aus der Tankstelle zu ermöglichen

- Sich in eine Kolonne eindrängen

- Falsches Blinken

- Grundlos bei grüner Ampel langsamer werden oder stehen bleiben

- Langsamfahren (unnötiges)
 
Es drohen Bußgelder, Punkte und Fahrverbot und in manchen Fällen auch ein Strafverfahren.
 

Was stellt keine Behinderung des Straßenverkehrs dar?

- Kurzes Anhalten um Passagiere aussteigen zu lassen und Ihnen ihr Gepäck auszuhändigen, wenn die Stelle übersichtlich ist.

- Ausweichen und kurzes Anhalten zum Einparken

10 Ordnungswidrigkeiten sich mit normalen Menschenverstand vermeiden lassen ~/?x=entry:entry160407-085744 2016-04-07T06:57:44+00:00 2016-04-07T06:57:44+00:00

Autobahn.jpg1. Unnötiges Laufen lassen des Motors. (10 € Bußgeld)

2. Lärmbelästigung durch lautes Türenschlagen. [Mehr lesen…]

Wann gilt an einem Parkplatz nicht die Straßenverkehrsordnung? ~/?x=entry:entry160406-085517 2016-04-06T06:55:17+00:00 2016-04-06T06:55:17+00:00

640px-Parkhafen.jpgPrinzipiell dann, wenn der Parkplatz nicht öffentlich ist. D. h. wenn nur bestimmte Personen diesen benutzen dürfen die in enger Beziehung mit dem Berechtigten stehen. [Mehr lesen…]

Gilt auf einem Supermarkt Parkplatz die Straßenverkehrsordnung? ~/?x=entry:entry160405-144245 2016-04-05T12:42:45+00:00 2016-04-05T12:42:45+00:00

220px-Plus-Netto.jpgPrinzipiell Ja, denn die Straßenverkehrsordnung gilt im öffentlichen Verkehrsraum. Ein öffentlicher Verkehrsraum liegt gem. § 1 StVO immer dann vor, wenn der Parkplatz, Straße, usw. der Allgemeinheit offen stehen. [Mehr lesen…]

Ein dringendes Bedürfnis erlaubt keine Raserei ~/?x=entry:entry160331-093326 2016-03-31T07:33:26+00:00 2016-03-31T07:33:26+00:00

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Wenn die Blase drückt kann man schon mal in die Versuchung kommen Geschwindigkeitsvorschriften zu ignorieren. Doch das kann in die Hose gehen. Richter haben in den seltensten Fällen Verständnis für die Notdurft der Autofahrer. Nur in absoluten Ausnahmesituationen kann der Richter hier für den Autofahrer entscheiden. [Mehr lesen…]